DVLAB-Stellungnahme zum geplanten PSG III

26.05.2016 - Am 26. April 2016 hat Bundesminister Hermann Gröhe (Foto) den Referentenentwurf für das PSG III vorgelegt. Mit dem Dritten Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze (Drittes Pflegestärkungsgesetz = PSG III) soll vor allem die Rolle der Kommune in der Pflege gestärkt werden.

Der DVLAB hat dem Ministerium zum PSG III seine schriftliche Stellungnahme in tabellarischer Form übersandt. Er ergänzte seine Positionen und Änderungsvorschläge zum Referentenentwurf noch mit einigen grundsätzlichen Anmerkungen. Unter anderem stellt der DVLAB fest: "Aufgabe der Kommune muss es in der Zukunft (...) sein, eine Entwicklungsplanung für eine Versorgungs- und Beratungsstruktur in der Alten- und Behindertenhilfe zu entwickeln und vorzuhalten. Hierbei ist der Teilhabeanspruch der Bürger/-innen entsprechend zu beachten."

Hier die tabellarische Stellungnahme des DVLAB

Hier die grundsätzlichen Anmerkungen zum Referentenentwurf

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