LV Sachsen-Anhalt: Stimme im Landespflegeausschuss


27.01.2015 - Schon seit langem besitzt der DVLAB in Sachsen-Anhalt eine Stimme im Landespflegeausschuss. Er wird dort regelmäßig von seinem Vorstandsmitglied Marion Vongehr-Bülow vertreten. Gleichzeitig engagiert sie sich auch im Unterausschuss „Qualität in der Pflege“ des Landespflegeausschusses.
Landespflegeausschüsse basieren auf dem SGB XI. Dort heißt es in § 92: „Für jedes Land oder für Teile des Landes wird zur Beratung über Fragen der Pflegeversicherung ein Landespflegeausschuss gebildet. Der Ausschuss kann zur Umsetzung der Pflegeversicherung einvernehmlich Empfehlungen abgeben. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere zu den Landespflegeausschüssen zu bestimmen; insbesondere können sie die den Landespflegeausschüssen angehörenden Organisationen unter Berücksichtigung der Interessen aller an der Pflege im Land Beteiligten berufen.“


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