Pflegereform: Liegt im weiteren Warten auch eine Chance?

22.05.2026 - Die Bundesregierung will bis zur parlamentarischen Sommerpause noch einige Reformen vom Tisch bekommen, darunter die Pflegereform. Möglicherweise wird aus diesem Plan jedoch nichts.

Erst sollte der Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) am 20. Mai 2026 im Bundeskabinett beraten und beschlossen werden. Der Termin wurde dann auf diese Woche am 27. Mai verschoben. Aber auch von dieser Tagesordnung ist er wieder verschwunden.

Das Portal carevor9.de berichtet heute am frühen Morgen: "In einem internen Dokument, welches Care vor9 vorliegt, ist nun die Rede davon, dass das Thema wahlweise am 3. Juni, dem 10. Juni oder sogar erst dem 24. Juni auf die Tagesordnung kommt." In dem Fall könnte es wirklich knapp werden, denn die Sommerpause beginnt im politischen Berlin im Juli.

Natürlich hängen jetzt alle Betroffenen dadurch weiter in der Luft – die Leistungsanbieter wie die Pflegekräfte, die Pflegebedürftigen wie ihre Angehörigen. Alle müssen sich noch gedulden, bis das PNOG zumindest erstmal im Kabinett gelandet ist.

Dass Entscheidungen über eine Pflegereform dringend notwendig sind, und zwar möglichst bald, steht außer Frage. Bisher ist jedoch nichts darüber durchgedrungen, warum sie immer wieder vertagt werden. Das eröffnet Raum für Spekulationen, an denen sich der DVLAB aber nicht beteiligen will und wird.

Der DVLAB hegt jedoch die leise Hoffnung, dass die Reform nicht lediglich aus den bisher bekannt gewordenen Sparmaßnahmen bestehen wird, sondern dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken – die schon mächtig Gegenwind für ihre durchgesickerten Vorschläge bekommen hatte – ihren Ansatz noch einmal grundsätzlich überarbeitet.

Sollte das so sein und dann tatsächlich anders als geplant endlich eine grundlegende Strukturveränderung herauskommen, wie der DVLAB sie schon lange fordert, hätte sich das Warten gelohnt. Die Chance in der Verzögerung liegt also in einer echten und solide gearbeiteten Neuordnung der Pflege und Pflegeversicherung, die zu nachhaltiger Versorgungssicherheit führt und Pflegearmut verhindert. Hoffen wir, dass es so wird.

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