Rheinland-Pfalz: Pflegekammer unter Druck

27.04.2026 - Wie berichtet war der Vorstand der Pflegekammer Rheinland-Pfalz vom zuständigen Gesundheitsminister Clemens Hoch zu einem klärenden Gespräch einbestellt worden. Dabei wurde vereinbart, dass die Kammer ein Zukunftskonzept vorlegen wird. Dieses wurde ausgearbeitet, eingereicht – und vom Landesgesundheitsministerium offenbar als unzureichend erachtet. Als Nachbesserungfrist gilt jetzt der 5. Mai.

Die Pflegekammer Rheinland-Pfalz war gleich doppelt unter Druck geraten. Einerseits musste sie jüngst eine online-Mitgliederbefragung, die auch über ihren Fortbestand entscheiden sollte, aufgrund von Mängeln abbrechen; andererseits hatte das Verwaltungsgerichts Koblenz in einem Urteil zeitparallel erhebliche Mängel bei der Beitragserhebung der Kammer festgestellt.

Insgesamt befeuerten die Ereignisse nicht nur die Kritik an der Pflegekammer, sondern riefen auch den zuständigen Gesundheitsminister auf den Plan. Sollte die Kammer nun die gesetzte Nachbesserungsfrist nicht einhalten, könnte ihr laut Deutschem Ärzteblatt ein direkter Eingriff der Rechtsaufsicht drohen – was die Einsetzung eines bzw. einer Beauftragten in der Pflegekammer bedeuten würde.

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