Pflegekammern: In Niedersachsen bald Geschichte


29.04.2021 - Am 30. November 2021 wird die Pflegekammer in Niedersachsen endgültig Geschichte sein. Der Landtag in Hannover hat am 28. April mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz zur Auflösung und Abwicklung der Kammer zu Ende November beschlossen.

Dies ist der Schlusspunkt eines langen Kampfes, in den sich auch der DVLAB stark involviert hatte. Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen/Bremen waren im Schulterschluss mit Vertretern des Bundesvorstandes auf mehreren Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Pflegekammer in Hannover zugegen. Weithin sichtbar prangte dort die Forderung des DVLAB auf vielen roten Plakaten: "NEIN zum Kammerzwang!" Der Verband ist nie müde geworden, der (Fach-)Öffentlichkeit seine Argumente vorzutragen, warum eine Pflegekammer kein einziges Problem in der Pflege löst.

Ergebnis aller Aktionen: In Niedersachsen hatten 70,6 Prozent der Pflegekräfte bei einer Online-Befragung gegen das Fortbestehen der Pflegekammer votiert. Diese bekommt nun sechs Monate Zeit, ihre Abwicklung und die damit zusammenhängenden Aufgaben zu regeln. Ihr Rechtsnachfolger ist das Land, in dessen Zuständigkeit auch die Weiterbildungen zurückfallen.

Eine ähnliche Entwicklung ist in Schleswig-Holstein zu beobachten. Dort haben kürzlich bei einer Befragung 91,77 Prozent der Pflegekräfte dafür gestimmt, die bestehende Pflegekammer aufzulösen. Nun wird sich der Landtag in Schleswig-Holstein dazu stellen müssen.

Der DVLAB-Bundesvorsitzende Peter Dürrmann hofft auch im nördlichsten Bundesland auf ein offizielles Ende der Pflegekammer. Hingegen mit Sorge blickt er derzeit nach NRW: "Dort hatte sich - anders als in Norddeutschland - eine Mehrheit der Pflegekräfte für die Errichtung einer Pflegekammer ausgesprochen. Die vorbereitenden Arbeiten laufen bereits." Ein entsprechender Errichtungsausschuss soll nun den Aufbau gestalten. Geplant ist vorerst, dass die Pflegekammer in NRW im Frühjahr 2022 starten soll.

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