LV Baden-Württemberg: Gutes Gespräch mit Bundesminister


29.03.2021 - Der DVLAB Baden-Württemberg und das Pflegebündnis Mittelbaden arbeiten seit langer Zeit eng zusammen. Nun ist den Kooperationspartnern ein persönlicher Austausch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Foto) in einem Videogespräch gelungen. Thorsten Dietz, der DVLAB-Landesvorsitzende, bezeichnete das Videogespräch vom 8. März als „konstruktiv in einem wertschätzenden und respektvollen Rahmen“.

Den Impuls für das Gespräch hat ein Offener Brief an den Minister gegeben, mit dem die Unterzeichnenden u.a. Äußerungen von Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am 20. Dezember 2020 kritisiert hatten. Es ging um dort gegenüber Trägern von Altenhilfeeinrichtung erhobene unhaltbare Vorwürfe, die für Unverständnis und Kopfschütteln in der Branche gesorgt hatten.

Der Offene Brief hatte hingegen den Wunsch nach einer Vertrauens- statt Misstrauenskultur zwischen Pflege, Politik und Gesellschaft enthalten sowie auch eine Einladung an den Bundesminister zum Austausch. Und siehe da: Jens Spahn sagte zu!

Im moderierten Videogespräch haben über 60 Beteiligte mit dem Bundesminister u.a. über die Stellen- und Ausbildungsfinanzierung, den Mindestlohn sowie ein politisches Mitspracherecht gesprochen. „Dabei haben wir auch betont, dass jetzt eine umfassende Reform überfällig ist, damit die Pflege nicht zusammenbricht“, so Thorsten Dietz.

Hierzu informierte Spahn, dass der entsprechende Reformentwurf so gut wie fertig sei. Allerdings sah er kaum mehr eine Chance, ein so großes Vorhaben und die damit verbundene Finanzierungsdebatte noch in dieser Legislaturperiode hinzubekommen. Der DVLAB und das Pflegebündnis Mittelbaden sind aber schon jetzt zur gemeinsamen Diskussion des Gesetzentwurfes eingeladen, sobald dieser vorliegt. Dietz: „Auch das ist fraglos ein großer Erfolg dieser Veranstaltung!“
Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

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