Armutsrisiko Pflegebedürftigkeit: Reicht die Deckelung der Eigenanteile?

02.11.2020 - Laut „Schuldneratlas 2020“ der Wirtschaftsauskunftei Creditreform stieg bei den über 70-Jährigen die Zahl der überschuldeten Senioren im Vergleich zum Vorjahr um 23 Prozent. Auf die letzten sieben Jahre gerechnet hat sich die Überschuldung in dieser Altersgruppe vervierfacht. Nicht nur der Sozialverband VdK hält das für eine dramatische Entwicklung. Altersarmut – ein Massenphänomen?

Erschwerend hinzu tritt das Armutsrisiko Pflegebedürftigkeit. Immer mehr alte Menschen in stationären Einrichtungen können die rasant steigenden Eigenanteile nicht mehr aufbringen und fallen in die Sozialhilfe. Deshalb will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Pflegeversicherung reformieren, damit mehr und besser bezahltes Personal die Eigenanteile nicht weiter in die Höhe treibt. Seine Pläne hat er nun in einem Eckpunktepapier konkretisiert. Darin heißt es: „Fast 25 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung in Deutschland ist es an der Zeit die grundlegenden Strukturen zu überdenken und zukunftsfest zu machen.“

Für die vollstationäre Pflege ist z.B. geplant, die pflegebedingten Eigenanteile von BewohnerInnen auf 700 Euro im Monat und längstens drei Jahre zu deckeln. Allerdings müssen die BewohnerInnen weiterhin die Kosten für Unterbringung, Verpflegung und Investitionen des Heims aufbringen. Auch in Sachen Investitionskosten will Spahn entlasten: Er möchte die Länder verpflichten, pro Pflegebedürftigen monatlich 100 Euro Zuschuss zu den Investitionskosten zu zahlen.

Beim DVLAB rennt der Minister damit offene Türen ein: Der Verband fordert mit der „Initiative Pro-Pflegereform schon lange, die Pflegeversicherung vom Kopf auf die Beine zu stellen – u.a. durch einen Sockel-Spitze-Tausch. Die Pläne des Gesundheitsministers gehen bereits in die richtige Richtung – aber möglicherweise noch nicht weit genug.


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