Merz zur Pflegereform: "Vorschläge erwünscht"

16.07.2026 - Nicht wenige aus der Pflegebranche dürften die Ohren gespitzt haben, was Bundeskanzler Friedrich Merz (Foto) auf der gestrigen Sommer-Pressekonferenz zur Pflegereform sagte. Zum Beispiel, dass der Entwurf des PNOG (Pflegeneuordnungsgesetz) noch in der regierungsinternen Abstimmung sei. Oder dass die Pflegereform im Herbst auf die Tagesordnung käme.

Das alles war an sich erwartbar, denn auch im Bundeskabinett ist noch keine Entscheidung dazu gefallen. Der Kanzler betonte, dass der Entwurf noch in der regierungsinternen Abstimmung sei.

Neu hingegen war, dass Friedrich Merz offenbar zumindest mit den im PNOG geplanten Kürzungen von Renteneinzahlungen für pflegende Angehörige hadert. Immerhin. Er sehe diesen Punkt, sagte er. „Ich sehe den auch kritisch.“

Merz stellte aber insgesamt für die Pflegeversicherung fest: „Wir haben zurzeit eine große Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben, und diese Lücke müssen wir schließen.“ Daher müsse müsse man dazu kommen, dass die Pflegeversicherung deutlich weniger ausgebe. So weit, so wenig überraschend.

Dann jedoch kam ein Satz, der wohl nicht wenige, die die Ohren spitzten, auch aufgebracht haben könnte. Merz sagte, er sei dankbar für jeden Vorschlag, der anders sei, als nur zu sagen, was nicht gehe.

Hier möchte man ihm entgegenhalten, dass ihm aber doch reichlich Vorschläge längst vorliegen – etwa vom DVLAB und der Initiative Pro-Pflegereform. Und auch in den ausführlichen Stellungnahmen zum Entwurf des PNOG, die unter widrigsten Rahmenbedingungen mit Sorgfalt und Sachverstand pünktlich beim Bundesgesundheitsministerium eingereicht wurden.

Man möchte empfehlen: Vielleicht doch einfach mal reinschauen!?

Foto: Bundesregierung / Steffen Kugler



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