Rheinland-Pfalz: Pflegekammer mit unendliche Geschichte

10.04.2026 - Über den Verlauf, die Probleme und den Abbruch der Mitgliederbefragung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz war der zuständige Gesundheitsminister Clemens Hoch (Foto) nicht gerade erfreut. Er sieht die Ursache in strukturellen Defiziten der Kammer.

Hoch (SPD) betonte gegenüber bibliomed-pflege.de, ihm sei es darum gegangen, das Selbstverständnis der Pflegefachpersonen für eine Interessenvertretung über die Kammer zu erneuern. Umso bedauerlicher sei es, dass „erneute administrative Schwächen der Landespflegekammer dazu geführt haben, dass durch die Befragung kein Vertrauen in die Arbeit der Kammer entstehen konnte“.

Die Erwartung des Ministers: Die Kammer müsse schnell einen Weg aufzeigen, wie eine „diskriminierungsfreie und transparente Befragung“ umgesetzt werden könne.

Nun habe Clemens Hoch den Vorstand der rheinland-pfälzischen Pflegekammer zu einem klärenden Gespräch einbestellt, berichtet bibliomed-pflege.de jetzt. Er sehe einen "zeitnahen und strukturierten Austausch" als "zwingend erforderlich" an, schreibt Hoch laut dpa in einem Brief an die Kammer. Das Gespräch soll sich um den Abbruch der Mitgliederbefragung sowie um die Konsequenzen aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Rechtswidrigkeit der Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2025 ranken.

Was den Minister außerdem verstimmt hat: Kammerpräsident Markus Mai hatte in Zusammenhang mit den gerichtlich festgestellten Mängel bei der Erfassung aller Mitglieder auf "Defizite der gesetzlichen Grundlage" verwiesen. Das war wohl ans Gesundheitsministeriums adressiert, weshalb Clemens Hoch nun von Mai eine Begründung erwartet.

Foto: MWG/Werner-Hohensee



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