Pandemie-Ausgaben: Bekommt die Pflegeversicherung Milliarden zurück?

19.05.2025 - Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht in der Pflege drängende Probleme und hält "kurzfristige Maßnahmen zur Stabilisierung der Pflegefinanzen für dringend nötig". Das sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (rnd) in einem aktuellen Gespräch.

Mit kurzfristigen Maßnahmen möchte Warken Zeit gewinnen, um die notwendigen grundsätzlichen Reformen in der Pflegeversicherung anzugehen. Die dafür vorgesehene Bund-Länder-Arbeitsgruppe will sie "jetzt schnell aufs Gleis setzen, aber sie braucht dann noch einige Monate Zeit, um Ergebnisse vorzulegen".

Auf die Nachfrage, welchen Plan die Ministerin bis dahin habe, wies sie als Beispiel auf die mehr als fünf Milliarden Euro hin, die der Bund der Pflegeversicherung für Ausgaben während der Corona-Pandemie schulde. "Dafür braucht die Pflegeversicherung einen Ausgleich", weil es sich um gesamtgesellschaftliche Aufgaben gehandelt habe, sagte Warken. Aber das sei nur eine mögliche Maßnahme von vielen. "Denkverbote darf es nicht geben, wenn es darum geht, die Pflegefinanzen kurzfristig zu stabilisieren."

Das rnd fragte sie u.a. auch danach, was aus ihrer Sicht bei der Strukturreform der Pflege unbedingt angepackt werden müsse. Dazu nannte die Gesundheitsministerin die hohen Eigenanteile für Pflegeheimbewohner*innen sowie das Thema Fachkräftemangel und damit zusammenhängend die Erhöhung der Attraktivität des Pflegeberufs. Diesbezüglich habe ihr Vorgänger Karl Lauterbach schon "gute Vorarbeiten" erbracht. "Da haben wir als Union immer gesagt, dass die Richtung stimmt. Wir schauen jetzt, wo noch Änderungen nötig sind."

Quelle: rnd.de

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