Pflegebonus: "Beschämend"

22.05.2022 - Der Bundestag hat am 19. Mai 2022 der Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern zugestimmt. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Ampel-Koalition in einer vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung wurde mit der Mehrheit der Bundesregierung, der CDU/CSU und AfD bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke angenommen.

Nach Überzeugung der Ampel-Fraktionen stellt die Pandemie das Pflegepersonal vor besondere Belastungen und verlangt ihm besondere Leistungen ab. Dieser Einsatz soll durch die Prämienzahlungen anerkannt werden. Insgesamt soll eine Milliarde Euro ausgeschüttet werden: 500 Millionen Euro für Pflegepersonal in Krankenhäusern und weitere 500 Millionen Euro für Prämien in der Langzeitpflege.

In der Langzeit- und Altenhilfe sollen diejenigen Beschäftigten den Bonus erhalten, die im Bemessungszeitraum vom 1. November 2020 bis 30. Juni 2022 für mindestens drei Monate tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind.

Die nach Qualifikation, Arbeitszeit und Nähe zur Versorgung nach unten gestaffelte Prämie soll in der Langzeit- und Altenhilfe bis maximal 550 Euro betragen. Das Geld wird steuer- und beitragsfrei ausgezahlt. Den höchsten Bonus erhalten Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Aber auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr, Leiharbeitnehmer sowie Mitarbeiter von Servicegesellschaften in der Alten- und Langzeitpflege sollen einen Bonus erhalten. Die Auszahlung in der Alten- und Langzeitpflege soll spätestens bis Ende 2022 erfolgen.

Der DVLAB hat bereits im Februar zu diesem Vorhaben mit deutlichen Worten Stellung genommen: Der Bundesvorsitzende Peter Dürrmann nannte die nach unten abgeschmolzene Höchstsumme von 550 Euro „beschämend“.

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