Wann und wie kommt die allgemeine Impfpflicht?

15.12.2021 - Die beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 soll nach Willen der neuen Bundesregierung und der Länder nur ein erster Schritt sein. Konkret wird jetzt über eine allgemeine Impfpflicht für die erwachsene Bevölkerung nachgedacht. Der DVLAB begrüßt das Vorhaben ausdrücklich.

Wenn es nach dem frisch gebackenen Kanzler Olaf Scholz ginge, soll eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 schon im März 2022 kommen. Das hatte er bereits Ende November 2021 gesagt, als er noch gar nicht im Amt war. Und auch der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dringt auf eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Nach seiner Einschätzung gehört sie zusammen mit einer erfolgreichen Booster-Kampagne zu den zwei Dingen, die aus der Pandemie herausführen können.

Rückenwind für das Vorhaben erhalten die politisch Verantwortlichen derzeit vor allem aus der Bevölkerung: Umfragen zufolge sprechen sich aktuell etwa zwei Drittel der Menschen in Deutschland pro allgemeine Impfpflicht aus. Das sah vor einem Jahr noch ganz anders aus. Und auch unter Deutschlands Beschäftigten befürworten jetzt mittlerweile rund 70 Prozent der Arbeitnehmer*innen einen verpflichtenden Pieks. Am häufigsten mit knapp 80 Prozent kam Zustimmung von den über 55-Jährigen, aber selbst unter den 18- bis 22-Jährigen sagen noch knapp 60 Prozent Ja dazu. Das ergab eine Umfrage der Jobplattform Indeed für das Handelsblatt.

Der DVLAB-Bundesvorsitzende Peter Dürrmann beurteilt diese Entwicklung als sehr positiv. Er hatte sich bereits auf dem 26. Bundeskongress im November 2021 in Berlin gegen eine rein berufsbezogene Impfpflicht und für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Damit befand sich Dürrmann schon zu jener Zeit in bester Gesellschaft mit vielen anderen Expertinnen und Experten der Altenhilfe. Und bereits damals auf der Höhe der heutigen Stimmung im Lande.

Und trotzdem sind auch heute immer noch zu wenige Erwachsene bereit, sich freiwillig impfen zu lassen. Deshalb wird die Impfpflicht wohl unumgänglich sein. Eigentlich liegt die Sache doch ganz einfach: Freiheit verlangt Verantwortung. Und wenn diese Verantwortung nicht ausreichend wahrgenommen wird, dann muss das zu einer generellen Impfpflicht für Erwachsene führen, damit die Pandemie endlich ein Ende hat. Das verlangt auch der Respekt gegenüber der Pflege, die in besonderem Maße während der nun schon fast zwei Jahre grassierenden Corona-Krise nicht nur extrem gefordert ist, sondern auch chronisch überfordert wird. Selbst Leitungskräfte können angesichts der ständig neuen Verordnungen, die es in ihren Einrichtungen und Diensten umzusetzen gilt, kaum mehr nach Luft schnappen.

Falls also eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 zeitnah eingeführt wird, bleiben allerdings noch einige wichtige Fragen zu klären. Vor allem: Wie soll der Impfstatus in der Bevölkerung kontrolliert werden, wenn es kein zentrales Impfregister geben soll? Wie könnte ein entsprechender Bußgeldkatalog ausgestaltet werden, mit dem hartnäckige Verweigerer wirksam zu einer Haltungsänderung zu bewegen sind? Vieles mehr ist derzeit noch ungeklärt.

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