LV Baden-Württemberg: Will mit Jens Spahn sprechen

01.03.2021 - Der DVLAB Baden-Württemberg berichtete seinen Mitgliedern in einem Rundschreiben u.a. von einer Auseinandersetzung mit dem Bundesgesundheitsminister. Sie wird am 08. März 2021 in einem persönlichen Austausch mit Jens Spahn (Foto) per Videokonferenz münden!

HINTERGRUND
▶︎ Bereits am 30.12.2020 hatte im Rahmen der Bundespressekonferenz ein vom Bundesgesundheitsminister geäußerter, aber völlig unhaltbarer Vorwurf gegenüber Trägern von Altenhilfeeinrichtung für Unverständnis und Kopfschütteln gesorgt.
Spahn hatte u.a. gesagt: „Seit dem Frühjahr werden Schutzmaßnahmen bezahlt. Seit Oktober Tests (...) Wir zahlen nicht nur die Testkosten für den Test, sondern pro Test werden Personalkosten 9 Euro pro Test zusätzlich erstattet. Eine Einrichtung mit 100 Bewohnerinnen und Bewohnern erhält fast 30.000 Euro im Monat Personalkostenersatz pauschal und kann damit zusätzliches Personal einstellen, um diese Testkonzepte umzusetzen. Ich hab ́ schon eine Frage manchmal auch an die Träger, die sagen, dass sie dieses Personal nicht hätten, wo denn dieses Geld ist?“

▶︎ Daraufhin hatten das Pflegebündnis Mittelbaden und der DVLAB Baden-Württemberg gemeinsam einen offenen Brief an Jens Spahn initiiert und am 10. Januar 2021 veröffentlicht. In der Sache klar und deutlich verwehrten sich die Unterzeichnenden gegen die Unterstellung, Trägern von Pflegeheimen würden Gelder ver- untreuen.

Als Reaktion folgte eine Einladung zu einem digitalen Videogespräch und persönlichen Austausch mit dem Bundesgesundheitsminister! Der Termin wird am 08.03. ab 17.15 Uhr stattfinden.

"Diese Gelegenheit möchten wir auch dazu nutzen, den Stand zur Pflegereform bzw. des Referentenentwurfs anzusprechen", informiert der DVLAB-Landesvorsitzende Thorsten Dietz die Mitglieder weiter. "Nachdem hierzu in den vergangenen Monaten vieles in Fahrt gekommen war, ist es leider wieder sehr ruhig geworden." Auch die Initiative ProPflegereform hat das in einem Schreiben an Unterstützer*innen nochmals unterstrichen.

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Hier das Rundschreiben des LV

Hier die Bundespressekonferenz

Hier der Offene Brief an Jens Spahn

Hier das Schreiben der Initiative ProPflegereform

Foto:
CC BY-SA 4.0
File:MJKr01695 Daniel Funke und Jens Spahn (NRW-Empfang, Berlinale 2020) cropped.jpg
Erstellt: 23. Februar 2020

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