Caritas: Nein zu bundesweitem "Tarifvertrag Altenpflege"

27.02.2021 - Die Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hatten sich unlängst auf einen „Tarifvertrag Altenpflege“ geeinigt. Nun kam es wesentlich auf die Entscheidungen der Diakonie und Caritas an, ob dieser Tarifvertrag bald bundesweit gelten könnte. Doch die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas, die darüber zu entscheiden hat, lehnte den Antrag auf bundesweite allgemeine Verbindlichkeit am 25.02.2021 ab.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte seine Absicht, einem Tarifvertrag für die Altenpflege bundesweite Geltung verschaffen zu wollen. schon vor längerem angekündigt. Dafür müssen jedoch zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Erstens muss ihm ein Antrag dafür vorliegen. Und zweitens müssen die kirchlichen Träger diesem Antrag zustimmen. Seitens der Caritas ist das nun nicht erfolgt.

Die Dienstgeberseite der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas hat ihre Ablehnung u.a. wie folgt begründet: "Den Tarifvertrag haben wir nicht mitverhandelt, deshalb berücksichtigt er auch nicht Details und Strukturen (...) unserer AVR-Caritas, greift aber in sie ein. Es handelt sich bei dem Tarifvertrag auch nur um eine Fortschreibung der Ergebnisse der Pflegekommission und setzt keine neuen Akzente. Eine betriebliche Altersvorsorge, passgenaue Arbeitszeitmodelle oder Überstundenzuschläge sucht man darin vergeblich." Für Beschäftigte in der Pflege der Caritas würden daher weiterhin die Vergütungen der AVR-Caritas gelten.

"Die Arbeitsrechtliche Kommission ist unabhängig und trifft ihre Entscheidung zu den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten innerhalb der Caritas ohne Beteiligung oder Weisungsrecht anderer Organe des Verbandes", heißt es auf der Website der Caritas in einer entsprechenden Presseerklärung. "Offenbar hat die Kommission mehrheitlich befunden, dass sich der vorgelegte Tarifvertrag nachteilig auf den caritaseigenen Tarif und auf die Einrichtungen und Dienste der Caritas sowie deren Beschäftigte ausgewirkt und letztlich nicht zur Verbesserung der Bedingungen in der Pflege beigetragen hätte," wird Caritas-Präsident Peter Neher zitiert.

zurück