LV Niedersachsen/Bremen: Pflegekammer wird aufgelöst!


07.09.2020 - Am 7. September 2020 gab die niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann (SPD) mittags in Hannover bekannt: In Niedersachsen wird die Pflegekammer aufgelöst. Mit dieser Entscheidung reagierte die Ministerin auf das Ergebnis einer Online-Befragung, in der die Pflegekräfte in Niedersachsen zu 70,6 Prozent gegen den Fortbestand der Pflegekammer votiert haben.

Laut Landesministerium soll die Auflösung der Kammer nun unverzüglich in die Wege geleitet werden. Gleiches gilt für die Rückzahlung der bisher geleisteten Mitgliederbeiträge.

Das Ergebnis der Befragung nannte die Ministerin "eindeutig". Ganz offensichtlich sei die seit 2018 arbeitende Kammer nicht die Form von Vertretung, die sich die Pflegekräfte in Niedersachsen wünschen. Ihr Ministerium wolle nun alles ihm Mögliche dafür tun, dass Pflegekräften auch in Zukunft Gehör geschenkt werde, „mehr als das in der Vergangenheit der Fall war", sagte Reimann.

Sowohl der Bundesvorstand als auch der niedersächsische Landesvorstand des DVLAB betonten, dass das Resultat der Befragung keine Alternative zum Aus der Kammer zugelassen habe. „Jetzt werden wir die Ministerin in jeder Beziehung beim Wort nehmen“, verspricht der Bundesvorsitzende Peter Dürrmann.

Die Online-Befragung zur Zukunft der Pflegekammer war am Abend des 6. September 2020 beendet worden. Bis dahin konnten die Pflegekräfte u.a. ankreuzen, ob die Pflegekammer Niedersachsen fortbestehen soll. Noch kurz vor Abschluss der Befragung hatte das Sozialministerium erneut versichert, dass das Ergebnis in jedem Fall bindend sei – auch bei geringer Beteiligung. Am Ende hatten nur 15.100 der insgesamt rund 78.000 Kammermitglieder den Fragebogen ausgefüllt.

Auch DVLAB-Verbandschef Peter Dürrmann und die niedersächsische Landesvorsitzende Anne-Kathrin Vogt hätten sich mehr Beteiligung gewünscht. „Aber am Ergebnis ist nicht zu rütteln“, sagen beide.

Im Schulterschluss von Bundes- und Landesverband hatte der DVLAB seit vielen Monaten keine Anstrengungen gescheut, mehrmals gegen die beitragspflichtige Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer mitzudemonstrieren, ihre Abwicklung zu fordern sowie Leitungs- und Pflegekräfte darüber zu informieren, warum die Kammer kein einziges Problem in der Pflege lösen kann. Anne-Kathrin Vogt: „Es freut mich, dass unser Engagement zumindest in Niedersachsen dazu beitragen konnte, dass es hier künftig keine Pflegekammer mehr gibt!“

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