Sofortprogramm für stationäre Altenpflege

24.05.2018 - Am gestrigen Mittwoch hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Eckpunkte eines Sofortprogramms u.a. gegen den Personalnotstand in der Altenpflege der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Maßnahmen sollen rund 13.000 zusätzliche Stellen sowie bessere Arbeitsbedingungen schaffen und zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Für die stationäre Altenpflege zielt das Sofortprogramm darauf, insbesondere den Aufwand im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlungspflege pauschal teilweise abzudecken. Davon soll jede vollstationäre Einrichtung profitieren:

► Einrichtungen mit bis zu 40 Bewohnerinnen/Bewohnern sollen eine halbe Pflegestelle zusätzlich erhalten.
► Einrichtungen mit 41 bis 80 Bewohnerinnen/Bewohnern sollen eine ganze Pflegestelle zusätzlich erhalten.
► Einrichtungen mit 81 bis 120 Bewohnerinnen/Bewohnern sollen 1,5 Pflegestellen zusätzlich erhalten.
► Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnerinnen/Bewohnern sollen zwei zusätzliche Pflegestellen erhalten.

Die Pflegeeinrichtungen sollen die Möglichkeit haben, beantragte zusätzliche Stellen schnell und unbürokratisch durch einen Zuschlag finanziert zu bekommen. Für diese Finanzierung soll die GKV jährlich pauschal einen Betrag an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung zahlen und sich auch die private Pflegeversicherung beteiligen. Ziel: Die Pflegebedürftigen sollen die zusätzlichen 13.000 Stellen nicht mitfinanzieren müssen.

Am Mittwochabend betonte Spahn dagegen in einem Interview mit den "Tagesthemen", dass er für eine deutliche Verbesserung in der Pflege insgesamt eine Erhöhung des Pflegebeitrags für unvermeidbar ansehe. Eigentlich ist aber geplant, auch strukturelle Tarifsteigerungen für die Pflegekräfte von den Kostenträgern refinanzieren zu lassen.

zurück