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Corona-
Nachrichten
▶ Lockdown verlängert: Der
Lockdown zeigt Wirkung. Die Infektionszahlen in Deutschland sind weiter
gesunken. Für den 12. Februar 2021 vermeldet das Robert-Koch-Institut
(RKI) nunmehr 9.860 Neuinfektionen innerhalb 24 Stunden sowie 556 neue
Todesfälle. Die 7-Tage-Inzidenz ist im Bundesdurchschnitt auf derzeit
62,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gefallen. Dennoch haben Bund
und Länder den Lockdown bis zum 7. März verlängert. Ihr
Beschluss sieht einen nächsten Öffnungsschritt bei einer "stabilen"
7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Fällen pro 100.000 EinwohnerInnen
vor.
▶ Bald genug Impfstoff? Bisher
hagelte es Kritik, weil der Corona-Impfstoff in Deutschland seit Impfbeginn
eher tröpfelnd als hinreichend eintrifft und sich Millionen Menschen
gedulden müssen. Es sieht jedoch so aus, als könne das Regierungsversprechen
gehalten werden, allen Erwachsenen bis zum Spätsommer 2021 ein Impfangebot
zu machen. Der Engpass scheint sich nach dem ersten Quartal aufzulösen.
Im zweiten Quartal erwartet die Bundesregierung 63,8 Millionen Dosen der
bisher drei zugelassenen Impfstoffe. Möglicherweise kommen noch 13,6
Dosen weiterer zugelassener Impfstoffe hinzu. Damit wäre dann im
dritten Quartal sogar mit 126,6 Millionen Dosen zu rechnen.
▶ Wird der Schutzschirm abgespeckt?
Die Bundesregierung plant eine Verlängerung des Corona-Rettungsschirms
für Pflegeeinrichtungen bis zum 30. Juni 2021. Allerdings wird der
Schutzschirm möglicherweise abgespeckt. So sollen z.B. Mindereinnahmen
nur noch dann erstattet werden, wenn sie direkte Folge von behördlichen
bzw. landesrechtlichen Corona-Regelungen sind. Ob das so ist, soll die
Pflegekasse vor Erstattung prüfen. Stünde diese Einschränkung
bald so im Gesetz, würden auf Pflegeeinrichtungen gesteigerter bürokratischer
Aufwand sowie erhebliche Unsicherheiten und ggf. sogar Existenzgefahr
zukommen.
▶ Wieder mehr Freiheit durch Impfung?
Der Deutsche Ethikrat hat am 4. Februar 2021 seine Ad-hoc-Empfehlung "Besondere
Regeln für Geimpfte?" vorgelegt. Danach sollen in der allgemeinen
Bevölkerung gegen Corona geimpfte und nicht-geimpfte Menschen weiterhin
gleich behandelt werden.
Anders beurteilt der Ethikrat diese Frage für BewohnerInnen u.a.
in Pflege- und Senioreneinrichtungen. Für dort lebende, bereits geimpfte
Personen empfiehlt er, außergewöhnliche Beschränkungen
ihrer Freiheit aufzuheben. Insbesondere denkt der Ethikrat dabei an Ausgangs-
und Besuchsbeschränkungen sowie Kontaktbeschränkungen innerhalb
der Einrichtungen (z.B. keine gemeinsamen Mahlzeiten, keine Gruppenangebote
etc).
Solche einschneidenden Beschränkungen seien deutlich belastender
als alles, was andere BürgerInnen durch Corona-Maßnahmen erdulden
müssten, so das Gremium.
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