bild1 bild2 bild3 bild4 bild5 bild6
  Aktivitäten   Vorstand   Geschäftsstelle   Positionen   CARESTYLE   Termine
 
DVLAB e.V. Bundesgeschäftsstelle:
Bahnhofsallee 16
D-31134 Hildesheim
Telefon: 05121-2892872
Telefax: 05121-2892879
E-Mail: info@dvlab.de

 

Die Akteure > Bundesverband > Aktivitäten


 Was kann die Altenhilfe von einem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwarten?

01.03.2018   Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte pünktlich vor dem CDU-Parteitag bekannt gegeben, wer seitens ihrer Partei ein Ministeramt bekleiden soll, falls die Große Koalition kommt. Danach soll der 37-jährige Jens Spahn (Foto) Bundesminister für Gesundheit und damit Herr über einen Haushalt von 15 Milliarden Euro jährlich werden. Nun rätselt die Altenhilfe, was sie von ihm zu erwarten hätte.

Spahn ist gelernter Bankkaufmann und hat an der Fernuniversität Hagen Politik- und Rechtswissenschaften studiert. Mit 22 Jahren wurde er CDU-Bundestagsabgeordneter. Von 2009 bis Juli 2015 war er gesundheitspolitischer Sprecher der Union-Bundestagsfraktion, bevor er als Parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium wechselte.

Als im Moment designierter Bundesminister für Gesundheit sagte Jens Spahn am 28. Februar 2018 gegenüber tagesspiegel.de zum "Mega"-Thema Pflege: „Ich will dafür sorgen, den Beruf attraktiver zu machen. Wir werden die Ausbildungskapazitäten erhöhen, die Bezahlung und die Tarifbindung in der Pflege verbessern.“ Für genau solche vagen Aussagen habe der bpa (Mitglied im Bündnis für Altenpflege) den Koalitionsvertrag kritisiert, so der Tagesspiegel weiter. Das Blatt zitiert bpa-Präsident Bernd Meurer mit den Worten: „Was, wann, wieviel und wer zahlt die Zeche?“ Meurer habe auch gefragt, ob man das mit den Ländern abgestimmt habe, höhere Beiträge plane oder am Ende gar eine Pflegevollversicherung.

Näheres über seinen Blick auf die Themen der Pflege hatte Jens Spahn am 20. Mai 2015 in einem Interview auf tagesspiegel.de verraten.

► Zum neue Pflegebedürftigkeitsbegriff sagte Spahn, er werde zur Lösung aller Probleme verklärt, "er wird von allen möglichen Seiten mit völlig überzogenen Wunschvorstellungen überfrachtet. Es werden Erwartungen geweckt, die kein Mensch erfüllen kann. Da hilft der nüchterne Blick: Ein zielgenaueres Begutachtungssystem, das statt drei Pflegestufen fünf Pflegegrade vorsieht, ist wichtig und sinnvoll. Es führt aber nicht automatisch zu mehr Personal und besseren Leistungen. So ehrlich muss man sein.“

► Zur Frage, was die beste Eingruppierung (in Pflegegrade) nütze, wenn es nicht genügend Pflegekräfte gebe, meinte Spahn: "Der tatsächliche Bedarf der Menschen an Hilfe wird besser abgebildet. Das ist ein überfälliger Schritt. Aber dann wird man auch die Personalschlüssel entsprechend anpassen müssen – da sind auch die Länder, die Kassen und die Träger gefordert. Und am Ende muss es jemand bezahlen. Einen Teil kann die Pflegeversicherung übernehmen. Der Rest wird als Eigenleistung bleiben. Die Pflegeversicherung wird nicht zur Vollkaskoversicherung."

► Zur Frage der steigenden Kosten für Pflegebedürftige – Stichwort: Eigenanteil – merkte Spahn an: "In der ambulanten Pflege, wo auch die Familie noch hilft, reichen die Leistungen meist. In der stationären Pflege ist das schon anders. Aber die Menschen leben im Schnitt nur wenige Monate im Pflegeheim. Das macht das finanzielle Risiko mit den bestehenden Vermögens- und Einkommensgrenzen vertretbar. Es wird regelmäßig einen Inflationsausgleich geben, aber der Anteil an den Gesamtkosten, den die Pflegeversicherung übernimmt, wird mit Sicherheit nicht steigen."

Am 4. März 2018 werden die Mitglieder der SPD entschieden haben, ob eine erneute Große Koalition regieren und der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn heißen wird. In dem Fall wird sich dann erweisen, ob Spahn die Probleme der Altenhilfe und hier derzeit insbesondere der vollstationären Pflege durchdrungen hat und sie in der Erfüllung ihres Versorgungsauftrags spürbar unterstützen will, ohne dass z.B. eine angemessene Personalausstattung ausschließlich zu Lasten der Pflegebedürftigen geht.

Foto: Maximilian König

zurück
Top Aktuell

  24. Bundeskongress: Programm steht, Werbung läuft

"Herausforderung Altenpflege für die Politik" - so titelt der diesjährige Bundeskongress des DVLAB am 15./16. November in Berlin. Dabei wird es um Bausteine für ein künftiges Gesamtkonzept gehen. Erwartet werden: rund 500 Leitungskräfte aus der Altenhilfe, 19 Expertinnen und Experten am Mikrophon, 14 richtungsweisende Vorträge sowie eine namhaft besetzte Podiumsdiskussion in zwei Tagen. Den Eröffnungsvortrag hält Sabine Weiss, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesgesundheitsminister (Foto).
Anmeldungen für den Bundeskongress noch bis zum 27. Juli mit Frühbucherrabatt!

Hier mehr Informationen

  Pflege: Beitragssatz steigt

Laut Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, wird der Beitragssatz zur Pflege-
versicherung im Jahr 2019 um 0,3 Prozentpunkte angehoben. Derzeit liegt er bei 2,55 Prozent des Bruttolohns (Kinderlose: 2,8 %). Nach Berechnungen des GKV-Spitzenverbandes schlägt in der Pflegekasse bis Ende 2018 ein Minus von drei Milliarden Euro zu Buche - also dreimal mehr als erwartet. Spahn verortet die Ursache dafür in den jüngsten Reformen. Sie hätten zu mehr Leistungsansprüchen und mehr Pflegebedürftigen geführt. Der Minister ist davon überzeugt, dass die Menschen bereit sind, mehr für die Pflege zu zahlen. Er will damit ein weiter wachsendes Defizit verhindern und den Beitragssatz bis 2022 stabil halten.

Datenschutz © 2015 - DVLAB e.V. / fronzeck multimedia Impressum   Admin